Wie lange dauert eine Markenanmeldung beim DPMA?

Wie lange dauert die Eintragung einer Marke?

Bei unkomplizierten Eintragungen spricht das DPMA von regelmäßig wenigen Monaten. Im Jahr 2026 warnt das Amt jedoch vor längeren Verfahrensdauern. Rückfragen, Beanstandungen, unklare Verzeichnisse oder hohe Arbeitsbestände können die Bearbeitung verlängern.

Anmeldetag, Eintragung und Schutzdauer: drei unterschiedliche Zeitpunkte

Der Anmeldetag bestimmt grundsätzlich den Zeitrang. Der Registerschutz entsteht mit der Eintragung. Die zehnjährige Schutzdauer wird nach § 47 MarkenG vom Tag der Anmeldung an gerechnet; der Fristenlauf beginnt am Folgetag.

§ 33 MarkenG definiert den Anmeldetag als den Tag, an dem die Anmeldung mit den Mindestangaben nach § 32 Absatz 2 beim DPMA eingereicht ist. Dazu gehören Antrag, identifizierbarer Anmelder, Markendarstellung und Waren-/Dienstleistungsverzeichnis. Fehlen wesentliche Angaben oder ist der Schutzgegenstand nicht eindeutig, kann sich der Anmeldetag verschieben oder die Anmeldung scheitern.

Welche Phasen durchläuft eine DPMA-Anmeldung?

Nach Eingang und Zahlung prüft das Amt zunächst die erforderlichen Angaben und danach absolute Schutzhindernisse. Bei erfüllten Voraussetzungen folgen Eintragung, Veröffentlichung und eine dreimonatige Widerspruchsphase.

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   Anmeldung geht ein

   Das DPMA erfasst Unterlagen und vergibt ein Aktenzeichen; bei vollständigen Mindestangaben steht der Anmeldetag fest.

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   Gebühren werden gezahlt

   Die Grund- und möglichen Klassengebühren müssen innerhalb von drei Monaten gutgeschrieben sein.

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   Formalien werden geprüft

   Anmelder, Markendarstellung und Waren-/Dienstleistungsverzeichnis werden auf formale Anforderungen geprüft.

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   Schutzfähigkeit wird geprüft

   Das Amt untersucht absolute Schutzhindernisse wie fehlende Unterscheidungskraft oder beschreibende Angaben.

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   Rückfragen oder Beanstandung

   Sind Punkte offen, erhält der Anmelder Gelegenheit zur Reaktion; das kann die Dauer deutlich verlängern.

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   Eintragung und Veröffentlichung

   Bei erfolgreicher Prüfung wird die Marke eingetragen und im elektronischen Markenblatt veröffentlicht.

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   Widerspruchsphase

   Ältere Berechtigte können innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung Widerspruch erheben.

Die zeitliche Reihenfolge zeigt, warum „Anmeldung abgeschlossen“ mehrdeutig ist. Das Formular kann in kurzer Zeit ausgefüllt sein, während die amtliche Prüfung Monate dauert. Die Eintragung kann erfolgt sein, obwohl die Widerspruchsfrist noch läuft. Eine verständliche Statusanzeige sollte diese Phasen deshalb getrennt benennen.

Warum dauert eine Markenanmeldung manchmal länger?

Unvollständige Angaben, unklare Markendarstellungen, ungeeignete Verzeichnisbegriffe, ausstehende Gebühren, amtliche Beanstandungen und ein hohes Anmeldeaufkommen können die Bearbeitung verlängern.

Das DPMA weist aktuell ausdrücklich darauf hin, dass in kurzer Zeit stark gestiegene Anmeldezahlen zu längeren Verfahrensdauern führen. Als Maßnahmen nennt das Amt den Online-Anmeldeweg, möglichst Begriffe der einheitlichen Klassifikationsdatenbank und zurückhaltende Sachstandsanfragen. Die praktische Vorbereitung des Online-Formulars erklärt die DPMAdirektWeb-Anleitung.

Was bringt die beschleunigte Prüfung?

Für zusätzlich 200 Euro wird die Anmeldung vorrangig bearbeitet. Bei hinreichender Mitwirkung des Anmelders muss innerhalb von sechs Monaten nach der Anmeldung entschieden sein.

„Entscheidung“ kann Eintragung, teilweise Zurückweisung oder Zurückweisung bedeuten. Die beschleunigte Prüfung senkt nicht die gesetzlichen Anforderungen und ersetzt keine Markenrecherche. Das DPMA nennt sie insbesondere als mögliche Option, wenn später eine internationale Registrierung auf der deutschen Anmeldung aufbauen soll.

Ist die Marke nach der Eintragung sofort endgültig sicher?

Nein. Nach Veröffentlichung der Eintragung können Inhaber bestimmter älterer Rechte innerhalb von drei Monaten Widerspruch erheben. Auch später kommen je nach Voraussetzungen Verfalls- oder Nichtigkeitsverfahren in Betracht.

Das DPMA prüft im normalen Eintragungsverfahren nicht, ob ältere ähnliche oder identische Marken entgegenstehen. Daher ist die Veröffentlichung für ältere Berechtigte wichtig. Ein erfolgreicher Widerspruch kann zur vollständigen oder teilweisen Löschung führen. Eine Recherche vor Einreichung bleibt trotz späterer amtlicher Prüfung zentral; ihre Grenzen erklärt Wie funktioniert eine Markenrecherche?.

Wie lange ist eine deutsche Marke geschützt?

Die Schutzdauer beträgt zehn Jahre und wird nach § 47 MarkenG vom Tag der Anmeldung an gerechnet; der Lauf beginnt am Folgetag. Sie kann gegen Zahlung der Verlängerungsgebühren beliebig oft um jeweils zehn Jahre verlängert werden.

Für Marken, die vor dem 14.01.2019 eingetragen wurden, gilt eine Übergangsbesonderheit: Ihre Schutzdauer endet grundsätzlich erst mit Ablauf des Monats, in den der Anmeldetag fällt. Bei neueren Eintragungen endet sie grundsätzlich an dem Kalendertag, der nach zehn Jahren dem Anmeldetag entspricht.

Die Verlängerung kostet aktuell 750 Euro für bis zu drei Klassen und 260 Euro je zusätzlicher Klasse ab der vierten. Die vollständige Gebührenrechnung steht unter Markenanmeldung Kosten.

Welche Rolle spielt die Benutzung nach der Eintragung?

Wird die Marke nach dem Zeitpunkt, ab dem kein Widerspruch mehr möglich ist, fünf Jahre lang nicht ernsthaft benutzt, kann sie auf Antrag wegen Verfalls gelöscht werden.

§§ 26 und 49 MarkenG verbinden den dauerhaften Bestand mit der ernsthaften Benutzung für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen. Bei einem laufenden Widerspruch verschiebt sich der maßgebliche Beginn nach den gesetzlichen Regeln. Auch eine Benutzung in abweichender Form kann genügen, wenn der kennzeichnende Charakter nicht verändert wird; das ist eine Einzelfallfrage.