Was ist eine Wortmarke? Schutz, Kosten und Anmeldung erklärt

Was ist eine Wortmarke?

Eine Wortmarke ist eine Marke aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen üblichen Schriftzeichen ohne grafische oder farbige Ausgestaltung. Geschützt wird die angemeldete Zeichenfolge, nicht ein bestimmtes Logo-Design.

Das DPMA verwendet für die Darstellung einer Wortmarke eine übliche Druckschrift. Der Schutzgegenstand umfasst nach den amtlichen Erläuterungen die gewählte Zeichenfolge in sämtlichen üblichen Schriftarten sowie in Groß- und Kleinschreibung. Wer zum Beispiel eine reine Unternehmens- oder Produktbezeichnung flexibel in unterschiedlichen Layouts einsetzen will, prüft deshalb häufig zuerst die Wortmarke.

Welche Zeichen sind bei einer Wortmarke zulässig?

Zulässig sind Zeichen, die sich mit den beim DPMA üblichen Schriftzeichen darstellen lassen, insbesondere lateinische Buchstaben, arabische Ziffern und bestimmte Sonderzeichen.

Nach den DPMA-Informationen können Wortmarken aus einem oder mehreren Wörtern, einzelnen Buchstaben, Zahlen und bestimmten üblichen Zeichen bestehen. Das Amt nennt beispielsweise Punkt, Semikolon, Doppelpunkt, Plus, Minus, kaufmännisches Und, Ausrufezeichen, Fragezeichen und @. Maßgeblich ist die jeweils veröffentlichte Liste üblicher Schriftzeichen, nicht eine beliebige Tastatureingabe.

Wichtig ist außerdem: Pro Anmeldung wird eine Marke eingereicht. Die Darstellung sollte exakt dem gewünschten Schutzgegenstand entsprechen. Das DPMA weist darauf hin, dass sie nachträglich nicht einfach verändert werden kann. Ein bereits in die Darstellung aufgenommenes ® kann problematisch sein, weil es eine bestehende Registrierung suggerieren kann.

Wortmarke, Wort-/Bildmarke oder Bildmarke: Was ist der Unterschied?

Die Wortmarke schützt die Zeichenfolge ohne Gestaltung. Eine Wort-/Bildmarke beansprucht den konkreten Gesamteindruck aus Wort und Grafik; eine Bildmarke besteht aus bildlichen Elementen ohne Wortbestandteile.

Welche Form sinnvoll ist, hängt vom Ziel ab. Soll der Name unabhängig vom jeweils verwendeten Design im Mittelpunkt stehen, spricht das für die Prüfung einer Wortmarke. Ist gerade ein individuelles Logo prägend oder der Wortbestandteil schwach, kann eine Wort-/Bildmarke ergänzend relevant sein. Die Schutzfähigkeit und der Schutzumfang sind trotzdem getrennt und konkret zu bewerten.

Was schützt eine Wortmarke – und was nicht?

Geschützt wird die eingetragene Zeichenfolge für die erfassten Waren und Dienstleistungen. Ob gegen ein anderes Zeichen vorgegangen werden kann, ist eine Frage des konkreten Konflikts und nicht allein der identischen Schreibweise.

Für die Einschätzung eines Konflikts genügt deshalb keine starre Tabelle. Klang, Schriftbild, Bedeutung, Kennzeichnungskraft sowie Identität oder Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen können zusammenwirken. Ein automatisierter Markencheck ist ein sinnvoller erster Filter, aber keine verbindliche Kollisionsbewertung.

Wann ist eine Wortmarke nicht eintragungsfähig?

Eine Wortmarke kann insbesondere an absoluten Schutzhindernissen scheitern, etwa fehlender Unterscheidungskraft oder einem ausschließlich beschreibenden Inhalt für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen.

§ 8 MarkenG nennt mehrere absolute Schutzhindernisse. Für Wortmarken besonders relevant sind fehlende Unterscheidungskraft, rein beschreibende Angaben und Zeichen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten üblich geworden sind. Auch täuschungsgeeignete, sittenwidrige oder bösgläubig angemeldete Zeichen können ausgeschlossen sein.

Die Schutzfähigkeit wird immer in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beurteilt. Ein Begriff kann für eine Leistung beschreibend und für eine völlig andere Leistung unterscheidungskräftig sein. Deshalb sollte die Namensprüfung nicht vom Waren- und Dienstleistungsverzeichnis getrennt werden.

Wie recherchiert man eine Wortmarke?

Eine sinnvolle Recherche beginnt mit identischen Zeichen und erweitert die Suche auf ähnliche Schreibweisen, Klänge und Bedeutungen in relevanten Waren- und Dienstleistungsbereichen.

1. 1
   Identische Zeichenfolge suchen

   Prüfe exakte Schreibweisen und naheliegende Varianten in den offiziellen Registern.

2. 2
   Ähnliche Schreibweisen prüfen

   Berücksichtige Buchstabendreher, Endungen, Worttrennungen und typische Abwandlungen.

3. 3
   Klang und Bedeutung einbeziehen

   Auch unterschiedlich geschriebene Namen können ähnlich klingen oder denselben Begriffsgehalt vermitteln.

4. 4
   Waren und Dienstleistungen vergleichen

   Ordne Treffer anhand der konkreten Verzeichnisse und nicht nur anhand von Klassennummern ein.

5. 5
   Weitere Kennzeichenquellen beachten

   Unternehmenskennzeichen und benutzte Zeichen sind nicht vollständig in einem Markenregister abgebildet.

Wie wird eine Wortmarke beim DPMA angemeldet?

Für die Anmeldung werden Inhaber, Zeichenfolge und Waren-/Dienstleistungsverzeichnis erfasst. Die elektronische Grundgebühr beträgt 290 Euro für bis zu drei Klassen.

1. 1
   Zeichenfolge festlegen

   Schreibweise prüfen und auf grafische oder farbige Elemente verzichten, wenn eine reine Wortmarke gewünscht ist.

2. 2
   Inhaber festlegen

   Name und Anschrift der natürlichen oder juristischen Person korrekt erfassen.

3. 3
   Tätigkeit konkretisieren

   Produkte und Leistungen so beschreiben, dass ein belastbares Verzeichnis erstellt werden kann.

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   Klassen und Begriffe wählen

   Aktuelle Begriffe der Nizza-Klassifikation beziehungsweise eKDB verwenden.

5. 5
   Anmeldung prüfen und einreichen

   Alle Angaben kontrollieren, da Marke und Verzeichnis später nicht erweitert werden können.

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   Gebühr fristgerecht zahlen

   Die korrekte Gebühr muss innerhalb von drei Monaten ab Eingang der Anmeldung gutgeschrieben sein.

Der vollständige Leitfaden zur Markenanmeldung erklärt Recherche, Klassen und amtliche Prüfung im Zusammenhang. Eine geführte Wortmarkenanmeldung lässt sich unter Marke anmelden beginnen.

Was kostet eine Wortmarke?

Beim DPMA kostet die elektronische Anmeldung aktuell 290 Euro und die Papieranmeldung 300 Euro für bis zu drei Klassen. Jede weitere Klasse ab der vierten kostet 100 Euro.